Wird Vermögen vorschnell und verschwenderisch verbraucht, kann es sich um den naheliegenden Fall sozialwidrigen Verhaltens handeln. Nach Urteil des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz lohnt aber dann eine differenzierte und wertende Betrachtungsweise. So liegt sozialwidriges
WeiterlesenAutor: Sperre Redaktion
Der Mindestlohn muss zügig steigen
Die Sozialpolitik und die Umverteilung gehören auf die Tagesordnung Von Carsten Peters1 Sozialpolitik und Umverteilung müssen wieder auf die Tagesordnung, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern. Anfang des Jahres hatten mehrere Millionen
WeiterlesenNicht die Armen sind das Problem, es sind die Reichen
Eine gerechtere Besteuerung kann die Finanzierung des Bundeshaushalts dauerhaft lösen Von Norbert Attermeyer Dass Reiche immer reicher werden und viele Arme immer ärmer, ist ein alter Hut. Der Bundesfinanzminister treibt diese Entwicklung
WeiterlesenDarlehen für Mietschuldentilgung möglich
Bei Mietschulden kommt ein Darlehen auch dann in Betracht, wenn die Kosten unangemessen hoch sind. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Differenz zwischen angemessener Miete und tatsächlicher Miete mit den Freibeträgen beispielsweise
WeiterlesenAnspruch auf Balkonkraftwerk
Der Bundestag hat ein Gesetz verabschiedet, welches Mieterinnen und Mietern erlaubt, ein sogenanntes Balkonkraftwerk zu installieren. Die Steckersolargeräte werden damit als privilegierte Maßnahme ins Mietrecht aufgenommen. Bisher brauchten Mieterinnen und Mieter die
WeiterlesenEin eigenes Amt für die Gleichstellung
Seit 2019 heißt das „Frauenbüro“ im Stadthaus 1 – nach einem Beschluss des Stadtrates – „Amt für Gleichstellung“. Es steht allen Geschlechtern offen und auch LSBTIQ* Themen sind da repräsentiert. Von Hans
Weiterlesen75 Jahre Grundgesetz, 75 Jahre Suche nach Gleichberechtigung
Vor 75 Jahren, im Mai 1949, wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verabschiedet. Das sind 75 Jahre angestrebte, aber nicht vollendete Gleichberechtigung. Von Regina Ioffe Artikel 3 beinhaltet das für Menschen
WeiterlesenWohngeldstatistik 2023
Wohngeld wird einkommensschwachen Haushalten gewährt, damit diese sich angemessenen und familiengerechten Wohnraum leisten können. Die Höhe des Wohngeldanspruchs hängt von der Höhe des Einkommens, der Miete und der Zahl der Haushaltsmitglieder ab.
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