Aus der Sperre Sommer 2019 Der heutigen Rentenversicherung gingen etliche historische Formen der Altersversorgung voraus So ziemlich genau 130 Jahre ist es her, dass Reichskanzler Otto Bismarck 1889 mit dem „Gesetz betreffend
WeiterlesenNeuste Beiträge
Suche bei Jobbörse geändert
Nach dem Skandal um Datenhändler*innen hat die Bundesagentur für Arbeit die Suchfunktion ihrer Jobbörse geändert. So werden die Stellenangebote privater Arbeitsvermittler*innen nicht mehr automatisch angezeigt. Der*die Nutzer*in muss nun erst aktiv einen
WeiterlesenKinder haben Anspruch auf eine Kita in der Nähe
In Koblenz hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden, dass ein dreijähriges Kind den Anspruch auf eine Kindertageseinrichtung hat, die mit der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln in nicht mehr als 30 Minuten erreichbar sein
WeiterlesenPark(ing) Day im Hansaviertel: „Viertel for Future“
„Wo sonst Asphalt das Bild beherrscht, hättest du lieber grüne Wiesen und Begegnungsräume? So geht’s uns auch! Mach mit, wenn wir am 20. September 2019 Utopie leben und den Hansaring von der
WeiterlesenTrennungsunterhalt auch ohne früheres Zusammenleben
„Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt weder voraus, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammen gelebt haben noch dass es zu einer Verflechtung der wechselseitigen Lebenspositionen und zu einer inhaltlichen
WeiterlesenBrille vom Jobcenter
Neues aus dem Newsletter des Tacheles Wuppertal: Dort wird ein Fall aus Berlin dokumentiert, in dem das Jobcenter Berlin-Spandau die Übernahme der Kosten für eine Brille genehmigt hat. Im Newsletter heißt es:
WeiterlesenSPD will neue Vermögensteuer
Das SPD-Grundsatzprogramm sieht sie seit Langem vor – die Vermögensteuer. Ein Konzept von Interims-Parteichef Schäfer-Gümbel konkretisiert nun das Vorhaben: Bis zu zehn Milliarden Euro soll die Steuer einbringen, dafür sollen Investitionen gestärkt
WeiterlesenSenior*innen- und Demenz-WGs: Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege
Eine bayerische Krankenkasse verweigerte Senior*innen, die in Demenz- oder Senior*innen-Wohngemeinschaften leben, die Leistungen zur häuslichen Krankenpflege wie An- und Ausziehen von Kompressionsstrümpfen, Medikamentengabe, Blutzuckermessungen, obwohl eine ärztliche Verordnung vorlag. Sie begründete dies
Weiterlesen