Die Kommunikation zwischen Jobcenter und ihren Kunden wird vereinfacht. Das muss schon allein deshalb mit Sorgfalt geschehen, weil es um das Bürgergeld geht, das Existenzminimum der Menschen. Wenn bereits Antragsformulare nicht verstanden
WeiterlesenSchlagwort: Jobcenter
Aufenthalt im Frauenhaus: Jobcenter verklagt Jobcenter auf Kostenübernahme
Da die Mitarbeiterinnen eines Frauenhauses in der Nähe des ehemaligen Wohnsitzes einer betroffenen Mutter und ihrer drei Kinder noch immer eine Gefährdung für die genannten Personen erkannten, zogen diese in eine andere
WeiterlesenKosten für den Abiball stellen keinen Mehrbedarf dar
Das Landessozialgericht in Essen hat nun entschieden: Die Teilnahme an einer Veranstaltung, die nicht schulisch verpflichtend ist, stellt keinen Bedarf dar, für welchen das Jobcenter aufkommen muss. Die Klägerin beantragte eine zuschussweise
WeiterlesenLSG Berlin-Brandenburg: Jobcenter muss Personalausweis-Daten löschen
Am Dienstag, dem 30. April 2019, hat das Landessozialgericht von Berlin-Brandenburg entschieden, dass die Klägerin, eine ehemalige Hartz-IV-Bezieherin, einen Anspruch auf Löschung der gespeicherten Daten des Personalausweises aus der elektronischen Akte des
WeiterlesenPost vom Jobcenter: Eine leichte, allgemeinverständliche Sprache angemahnt
Leipziger Sozialwissenschaftlerin promovierte zur Verständlichkeit von Hartz-IV-Bescheiden An Jobcentern stapeln sich derzeit knapp 180.000 Widersprüche und fast ebenso viele Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide liegen bei den Sozialgerichten. Mehr als ein Drittel der Bescheide
WeiterlesenKeine Leistungsrückforderung im laufenden Widerspruchsverfahren
Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 12. September 2018 klargestellt, dass eine rückwirkende Aufhebung der Leistungen nicht möglich ist, solange das Widerspruchsverfahren noch läuft. Der Hintergrund: Diese Regelung betrifft insbesondere Selbstständige,
WeiterlesenArbeitsagenturen fördern stärker als Jobcenter
Arbeitslose haben seit den Hartz-Reformen mit zwei verschiedenen Arbeitsämtern zu tun, die sie unterschiedlich behandeln: 1. Die Arbeitsagentur, die nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) III für das Arbeitslosengeld I (Alg I) zuständig ist
WeiterlesenRückforderung von Alg II bei nicht angegebenem Vermögen
Wer wegen eines vorhandenen Vermögens keinen Anspruch auf Leistungen des Jobcenters hatte, muss das unberechtigt erhaltene Alg II (Hartz IV) einschließlich der Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung zurückbezahlen. Die Pflicht zur
Weiterlesen