TTIP wird dauern

Ein möglicher Abschluss und in Kraft treten des von den USA und Europäischer Union geplanten Freihandelsabkommen TTIP wird sich verzögern. Die US-Amerikaner verhandeln derzeit zwei Abkommen: Mit den Europäern TTIP und mit Ländern des asiatischen Raumes ein Abkommen mit dem Kürzel TPP. Während die Aufmerksamkeit hierzulande wie selbstverständlich auf TTIP gerichtet ist, haben in der amerikanischen Öffentlichkeit und in den regierungsverantwortlichen Kreisen die pazifischen TPP Verhandlungen eine vergleichsweise wesentlich größere Bedeutung.

Kein Wunder: Fürchten sich hier die Leute vor dem atlantischen Big Money Kapitalismus, sind es die Menschen dort, denen die Raubtier gleichen Methoden so manch asiatischen Schwellenlandes Angst machen. Um diesen Ängsten zu begegnen, die auch große Teile der demokratischen Partei teilen, ist US Präsident Obama von seinen Widersachern zu Zugeständnissen im Verfahrensprozedere genötigt worden, die den ganzen Verlauf auch des TTIPs verzögern werden. So sieht eine Maßnahme jetzt vor, Handelsabkommen zwei Monate lang öffentlich auszulegen, bevor sie zur Beratung in den Kongress geschickt werden. Hinzu kommen die Vorwahl und Wahl zur Präsidentschaft. Das alles kostet so viel Zeit, dass es unwahrscheinlich erscheint, noch zu Obamas Amtszeit zu einem Verhandlungsabschluss zu kommen. Was das für die Proteste hier in Europa bedeutet? Ohne Eile aber behutsam die Kräfte und Argumente sammeln, um die breite Bevölkerung weiterhin davon zu überzeugen, dass es weniger um den Freihandel geht, sondern um die Geschäftsinteressen der weltweit operierenden Großindustrie.